Wichtige Informationen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Gemeinde
Senkung der Abwassergebühr 2020 und Einführung der Niederschlagswassergebühr 2021
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Wachau,
die Gemeinde Wachau beauftragte die KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH Dresden mit der Fortschreibung der Gebührenkalkulation für die zentrale Abwasserbeseitigung. Die der Gemeinde Wachau vorliegende Projektdokumentation umfasst die Prüfung der Nachkalkulation für den Zeitraum von 2013 bis 2017 sowie die Erstellung der Vorauskalkulation für den Zeitraum von 2018 bis 2022.
Die Überprüfung ergab im Zeitraum 2013 bis 2017 eine Kostenüberdeckung in Höhe von 317.015,03 €, basierend auf geplanten, jedoch nicht realisierten Investitionen und Instandhaltungen.
Zum Ausgleich der Kostenüberdeckung senkt die Gemeinde Wachau geltend zum 01.01.2020 die Abwassergebühr für die Teilleistung Schmutzwasserentsorgung auf einen kostendeckenden Wert in Höhe von 2,42 €/m³ (bisher: 2,90 €/m³). Die Grundgebühr beträgt unverändert 15,70 €. Ohne den Ausgleich würde die Mengengebühr aktuell 2,93 €/m³ betragen.
Ab dem Jahr 2023 ist vor diesem Hintergrund wieder von einer Erhöhung der Gebühren auszugehen. Wir bitten dies zu beachten.
Neben den Anlagen zur Schmutzwasserentsorgung betreibt die Gemeinde Wachau auch Anlagen der Niederschlagswasserbeseitigung. Die Gebühren dafür wurden bisher von der Gemeinde getragen.
Das Rechts- und Kommunalamt Bautzen hat jedoch mit Schreiben vom 25.02.2020 darauf hingewiesen, dass es nicht im Ermessen der Gemeinde liegt, ob und in welcher Höhe sie von den Nutzern ihrer Anlagen Entgelte erhebt und sieht dringenden Handlungsbedarf, insbesondere vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung.
Somit muss die Gemeinde Wachau ab dem 01.01.2021 von den Nutzern der Niederschlagswasserentsorgungsanlagen eine Gebühr erheben.
Mit der Ermittlung der erforderlichen Basisdaten wurde ein externer Dienstleister beauftragt. Die Realisierung soll im 2. Halbjahr 2020 erfolgen. Dabei werden die Haushalte, die bauliche Anlagen der Niederschlagswasserentsorgung nutzen, in der 35. KW 2020 einen Fragebogen zur Beantwortung erhalten. In diesem Fall bitten wir um Ihre Unterstützung bei der Übermittlung der Daten.
Die Niederschlagswassergebühr haben schon viele Städte und Gemeinden eingeführt. Zukünftig steht die Umsetzung auch in unserer Gemeinde an.
Wir gehen davon aus, dass es zu diesem Thema erheblichen Gesprächsbedarf geben wird. Deshalb werden wir am 01. September 2020, 18:00 Uhr, im Volksheim Lomnitz eine Einwohnerversammlung durchführen. Wir möchten Sie an dieser Stelle gemeinsam mit der KOGIS Beratungs-GmbH Bautzen umfassend zum Thema Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Wachau informieren und sind bestrebt, Ihre anstehenden Fragen fachkundig zu beantworten.
Künzelmann
Bürgermeister
