Gemeindezusammenschluss von Wachau und Lichtenberg: Ja oder Nein?
Das Für und Wider einer ländlichen Großgemeinde
Kann die Zukunft gemeinsam gestaltet werden?
„Es geht doch darum, dass man zusammen etwas bewegen möchte.“
(R. Zukowski, Gemeinderat Wachau)
Wird es einen Zusammenschluss von Lichtenberg mit der Gemeinde Wachau geben? Ob es zu den viel diskutierten Verhandlungen beider Gemeinderäte kommt, entscheiden die Einwohner am 01. September 2019 mit einem Bürgerentscheid. Doch was ist denn die richtige Entscheidung? Viele Bürgerinnen und Bürger sind sich unsicher, welcher Weg der Richtige ist. Und so luden die Bürgermeister Christian Mögel und Veit Künzelmann in dieser Woche zu Informationsveranstaltungen in Lichtenberg, Wachau, Leppersdorf, Seifersdorf und Lomnitz ein.
Die Auftaktveranstaltung fand am Montag dieser Woche in der Turnhalle Lichtenberg statt. Hier hatte es schon im Vorfeld einiges Aufsehen um das Thema Fusion gegeben, denn es gibt nicht nur Befürworter sondern auch einige Gegenbewegungen. 19.00 Uhr begann der Abend, welcher immerhin drei Stunden an Zeit einnahm. Beide Bürgermeister fassten die Fakten noch einmal kurz zusammen, einiges an Informationsmaterial wurde bereits im Vorfeld in die Briefkästen der Bürger verteilt. Es machte allerdings den Anschein, dass so mancher Infobrief eher für Verwirrung sorgte.
Die im Anschluss geführte Bürgerdiskussion warf aber immer wieder an diesem Abend die Frage auf, ob es für Lichtenberg der richtige Weg sei, in die ländliche Großgemeinde Wachau zu fusionieren oder in der Verwaltungsgemeinschaft mit Pulsnitz zu bleiben. Unter den Bürgermeistern herrscht zumindest Einigkeit den Schritt zu wagen. In beiden Gemeinderäten sind die Meinungen allerdings genauso gespalten, wie eben die der Bürger selbst. Ein großer Fokus liegt auf den Finanzen. Hat Lichtenberg mehr Chancen auf Investitionen, wenn fusioniert wird? „Kann gemeinsam mehr Geld aus dem Säck´l in Dresden geholt werden?“, fragt ein Bürger nach einigen allgemeinen Anfragen. So spricht man in Lichtenberg von einer Mängelverwaltung und immer wieder rückt der Fokus auf die Finanzkraft als entscheidendes Thema.
„Wollen wir der Blinddarm von Pulsnitz bleiben oder in Wachau gleichberechtigt entscheiden?“ (Bürger aus Lichtenberg)
„Wo bleiben die Forderungen, die Lichtenberg an Wachau stellt?“, ist beispielsweise eine der Wortmeldungen. Dazu gibt es eine einfache Antwort. Momentan geht es im Bürgerentscheid erst einmal darum, ob die Verhandlungen überhaupt geführt werden sollen. Forderungen werden erst dann festgelegt, wenn mit einem mehrheitlichen „Ja“ für die Fusionsverhandlungen gestimmt wird.
Einige Gäste des Abends sprechen auch immer wieder die Anzahl der Lichtenberger Gemeinderäte in einem eventuell zukünftigen, gemeinsamen Rat an. Lichtenberg wäre nach der Fusion genauso ein Ortsteil wie beispielsweise Lomnitz und Seifersdorf. Es gibt einen Ortschaftsrat mit Ortsvorsteher und eben ein oder mehrere Vertreter, je nach Wahlausgang, für den Gemeinderat. Auch Besucher aus den anderen Ortsteilen sind an diesem Abend anwesend und berichten von durchaus positiver Entwicklung und einem ausgeglichenen, gleichberechtigten Gemeinderat – es scheint also zu funktionieren in der Großgemeinde.
„Auch uns droht eine Konsolidierung, wenn in der Verwaltungsgemeinschaft mit Pulsnitz die Kosten weiter steigen und wir überall Abstriche machen müssen. Dann könnte die Zwangseingemeindung nach Pulsnitz drohen.“ (Christian Mögel, Bürgermeister Lichtenberg)
Ein weiterer Gast, der an diesem Abend eine wichtige Frage beantworten kann ist Christian Rammer, seit September 2017 Bürgermeister von Großnaundorf. Er erklärte warum sich Großnaundorf von den Verhandlungen zur ebenfalls angedachten Fusion mit Wachau zurückzog. Christian Rammer ist einfach der Meinung, dass er zu kurz im Amt sei, um solch wichtigen Fusionsverhandlungen zu gestalten, doch er gibt seinen Bürgermeisterkollegen recht, mit den Vorteilen eines solchen Zusammenschlusses. Trotzdem versucht er nun vorerst in der Verwaltungsgemeinschaft mit Pulsnitz zu bleiben, solange dies noch möglich und machbar ist.
„Mir fehlt hier die Bürgermeisterin von Pulsnitz, um an der Diskussion teilzunehmen und deren Standpunkt anzuhören.“ (Bürger aus Lichtenberg)
Weitere Diskussionspunkte waren an diesem Abend noch der öffentliche Personennahverkehr, Radwegekonzepte, die Schulnetzplanung, die Verteilung der Gewerbesteuern, die aktuelle Haushaltskonsolidierung Wachaus und eventuelle „Referenzgemeinden“, in denen diese Vision funktioniert. Bei Letzterem konnte Schirgiswalde genannt werden. „Es wird immer Probleme geben, doch die sind ja auch da, um gelöst zu werden“, ergänzt Künzelmann. Zwischen den Vor- und Nachteilen, dem Für und Wider stehen genug Fakten, Zahlen, Bedenken aber auch positive Entwicklungsstrukturen. Ob der steinige Weg zur Fusion für die beiden Gemeinden weiter gemeinsam beschritten wird, entscheidet nun der Bürgerentscheid am 01. September. Fragen und Anliegen zu diesem Thema werden gern von den Bürgermeistern und Gemeinderäten erörtert bzw. beantwortet.
Text & Fotos: Redaktion „die Radeberger“
Foto01: Über 200 Interessierte nahmen am Montag an der Informationsveranstaltung zur Gemeindefusion in der Turnhalle Lichtenberg teil.
Foto02: Neben den beiden Bürgermeistern Christian Mögel (2.v. l.) und Veit Künzelmann (3.v. l.) standen zwei Gemeinderäte aus Lichtenberg und vier Gemeinderäte aus Wachau Rede und Antwort.